Verfassungsrecht

Aktuelle Aktivitäten

In Vorbereitung:

Die Grenzen der Loyalität im Öffentlichen Dienst, Monographie zum Spannungsfeld von Verfassungstreuepflicht und politischer Loyalitätspflicht, ca. 200 Seiten; vgl. dazu Thüringer-BeamtenbundExterner Link.

Gutachterliche Verfassungsinterpretation als Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit?, Beitrag inspiriert durch die Arbeit an einer Sachverständigenstellungnahme zum Vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes – Drs. 7/9117Externer Link.

 

 

Demnächst erscheinend (zur Veröffentlichung angenommen):

Die demokratische Funktion der kommunalen Selbstverwaltung und die Finanzausstattung der Kommunen, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2024 (Herbst). Beitrag beruhend auf einem Vortrag, gehalten im Rahmen der Fachkonferenz Kommunalfinanzen im Bundesministerium der Finanzen (BMF) am 5.7.2024. Einen Veranstaltungsbericht des BMF finden Sie hierExterner Link.


 

Cover NVwZ

Foto: Verlag C.H. Beck

Die Leistungsfähigkeit des Verhältnismäßigkeitsprinzips, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2024, S. 1455-1461

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Rechtssicherheit und Vertrauensschutz, in: Kube, Hanno/Kischel, Uwe (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts, Band 2 (Gewinnung und Grundprinzipien des Staatsrechts)

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Veröffentlichungen des Beirats zum SARS-2/CoVID-19- Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung

Foto: Thüringer Staatskanzlei

Dickmann/Übelmesser/Brandenburg/Harth/Henn/Knoepfler/Leisner-Egensperger/Lochner/Pletz/Stein/von der Weiden/Wesselak (Hrsg.), Veröffentlichungen des Beirats zum SARS-2/CoVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung, 2024

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Thüringer Verfassung

Foto: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Brenner, Michael/Hinkel, Klaus/Hopfe, Jörg/Poppenhäger, Holger/von der Weiden, Klaus (Hrsg.), Verfassung des Freistaats Thüringen, 2023, Art. 48, 70, 71, 72, 76, 77, 78, 90, 93

Flyerpdf, 86 kb

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Das Kindeswohl in der Verfassung, in: Jäger/Schramm/Wermke, Kindeswohl zwischen Verantwortung und Autonomie, Verlag Mohr Siebeck 2023, S. 31-45

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Wird der Distanzunterricht zum Dauerinstrument?, Libra-Rechtsbriefing 2022/10/04,

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Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot; Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung; Ehe, Familie und Eltern/Kind-Beziehung, in: Stern, Klaus/Sodan, Helge/Möstl, Markus (Hrsg.), Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund, 2. Auflage, §§ 99, 100, 114

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Das Verfassungsgebot der intertemporalen Freiheitssicherung als Gewährleistung von Gleichheit in der Zeit. Zum Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.2021, Zeitschrift für öffentliches Recht (ZöR) 77, S. 671-676 (2022)

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Tanz um das geborene Kind. Die staatliche Schutzpflicht für das ungeborene Leben und das Selbstbestimmungsrecht der Frau, VerfBlog 2022/06/24

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Die staatliche Schutzpflicht für das ungeborene Leben und das Selbstbestimmungsrecht der Frau, Zeitschrift für Lebensrecht (ZfL) 31 (2022), 97-114

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Leben und Gesundheit: Die Bundesnotbremsen-Beschlüsse als Maßstab grundrechtlicher Schutzpflichten in der Klimakrise

VerfBlog 2021/12/07 (zum Beitrag)Externer Link

 

Thüringer Verwaltungsblätter

Foto: Verlag Boorberg

Das Konnexitätsprinzip in der Verfassung des Freistaat Thüringen,
ThürVBl. 2021, S. 225-232

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Deutsches Verwaltungsblatt

Foto: Carl Heymanns Verlag

Freiheiten für Geimpfte. Zur Aufhebung von Grundrechtsbeschränkungen für Geimpfte, Genesene und Getestete
DVBl. 2021, S. 825-833

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Cover NVwZ

Foto: Verlag C.H. Beck

Das Konnexitätsprinzip im verfassungsrechtlichen Ländervergleich,
NVwZ 2021, S. 1486-1492

 

Der legitime Zweck als Bezugspunkt der Verhältnismäßigkeit. Zum Zweck freiheitsbeschränkender Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie,

JZ 2021, S. 913-924Externer Link

 

Cover Gemeinnützigkeitsrechts

Foto: Verlag C.H. Beck

Die Freiheit und ihr Schutz. Die Grundrechte als Richtlinie und Rahmen der Pandemiebekämpfung,

Neue Juristische Wochenschrift 2021, S. 2415-2420Externer Link

 

Beweislastumkehr und Verfassungsrecht. Zum Homeoffice-Angebot des Arbeitgebers in der Pandemie

Recht und PolitikExterner Link 57 (2021), S. 173-191

„Sonderrechte für Geimpfte" – „Sonderrecht für Ungeimpfte“?

BDVR-Rundschreiben 2021/3 (zum Beitrag)Externer Link

Anspruch für Schwerstkranke nach Beschluss des VG Potsdam: Statt in die Impfverordnung ins Grundgesetz schauen (zusammen mit Jascha Arif)

LTO 11.3.2021 (zum Beitrag) Externer Link

Keine Priorität für die Rechtswissenschaft – Als Rechtsgrundlage einer Impfpriorisierung dürfte die Corona-Impfverordnung vor den Verwaltungsgerichten schwerlich Bestand haben (zusammen mit Thorsten Kingreen und Andrea Kießling)

VerfBlog 2021/2/02 (zum Beitrag) Externer Link

 

Cover Gemeinnützigkeitsrechts

Foto: Verlag C.H. Beck

Impfpriorisierung und Verfassungsrecht,

Neue Juristische Wochenschrift 2021, S. 202-208Externer Link

 

Cover Berliner Kommentar zum Grundgesetz

Foto: Erich Schmidt Verlag

Neukommentierung von Art. 6 Abs. 1 GG, in:
Friauf, Karl Heinrich/Höfling, Werner (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Grundgesetz, Rn. 1-245

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Nichts hält länger als ein Provisorium. Zur Thüringer Verfassungslage nach der Landtagswahl

VerfBlog 2019/10/31 (zum Beitrag)Externer Link

 

„Kinderrechte im Grundgesetz“ – Chancen und Risiken. Zum Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe

VerfBlog 2019/10/30 (zum Beitrag)Externer Link

 

 

Kirche und Recht 2018 (Band 24), S. 219-228

Foto: Berliner Wissenschafts-Verlag

Was ist Wahrheit? – Eine Verfassungsfrage, Eröffnungsvortrag zum Jahreskongress des Vereins „Christ und Jurist“

Wahrheit im Verfassungsrecht findet sich als Wahrheit im Glauben, Wahrheit im Wissen und Wahrheit auf der Suche. Die grundrechtlich gewährleistete Glaubensfreiheit schützt die subjektive Wahrheit des Individuums, das Staatskirchenrecht erkennt den Glauben als Wahrheitserkenntnis in organisierter Form an. Der Staat ist insoweit aber nicht der höchste Wissende, er ist nur Wächter einer Ordnung. Die Wahrheitssuche hat die öffentliche Hand finanziell zu fördern, ohne angeblich unumstößliche Erkenntnisse mit Zwangs- oder Sanktionsmechanismen abzusichern.

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Journal für Rechtspolitik 2018, S. 66-75

Foto: Verlag Österreich

Das neue österreichische Eherecht – ein Regelungsmodell für Europa?

In seinem europaweit beachteten Erkenntnis vom 4.12.2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof die Öffnung des Ehebegriffs für gleichgeschlechtliche Paare eingeleitet. Gegenüber einem Grundsatzjudikat aus dem Jahr 2012 liegt hierin zwar eine Rechtsprechungswende, in der Begründung bekennt sich der Gerichtshof jedoch in deutlicher Rechtsprechungskontinuität zur Ausrichtung der Ehe auf die grundsätzliche Möglichkeit der Elternschaft. Der neue Ehebegriff wird auch die Auslegung des Art. 12 EMRK beeinflussen. In seiner einfachgesetzlichen und damit rechtspolitisch entwicklungsoffenen Ausgestaltung könnte sich das österreichische Eherecht als Regelungsmodell für Europa erweisen.

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Cover Integration als Chance

Foto: Verlag Mohr Siebeck

Integration als Chance einer kritischen Überprüfung der „deutschen Grundwerte“, in: Haedrich, Martina (Hrsg.), Flucht, Asyl und Integration aus rechtlicher Perspektive, 2017, S. 219-236

 

Inhaltsverzeichnis & LeseprobeExterner Link

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Ältere Aktivitäten (Auswahl)

Die Öffentliche Verwaltung 2013, S. 533-539

Foto: Verlag Kohlhammer

Die Folgerichtigkeit – Systemsuche als Problem für Verfassungsbegriff und Demokratiegebot

Über den Begriff der Folgerichtigkeit findet eine intensive Diskussion statt – im Steuerrecht, aber auch im sonstigen Öffentlichen Recht. Ist der einfache Gesetzgeber durch vorangegangenes Tun in seinen späteren Entscheidungen gebunden, oder müssen sich die Grundlinien der Gesetzgebung unmittelbar aus der Verfassung ergeben? Es geht um Fragen der Konkretisierung der Gleichheit, aber auch um Rechtsstaatlichkeit. Darf sich die Normenpyramide innerhalb der einfachen Gesetzgebung fortsetzen, wird deren demokratische Dynamik nicht durch solche Selbstbindung blockiert?

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Jahrbuch für Recht und Ethik, 2013 (Band 21), S. 99-110

Foto: Verlag Duncker & Humblot

Rechtsstaatlichkeit: Verfassungsprinzip zwischen Rechtstechnik und ethischer Dimension

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LeseprobeExterner Link

 

 

Cover Wesensgehaltsgarantie

Foto: Verlag C.F. Müller

Wesensgehaltsgarantie, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. III, Teilbd. II, 2009, § 70, S. 591-632

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Cover Die Wesensgehaltsgarantie des Art 19

Foto: Verlag C.F. Müller

Die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Grundsatzfragen der Grundrechtsdogmatik, 2007, S. 57-79

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Thüringer Verwaltungsblätter 2005, S. 73-78

Foto: Verlag Boorberg

Grundrechte in der Zeit

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Cover Vielfalt Ein Begriff des ffentlichen Rechts

Foto: Verlag Duncker & Humblot

Vielfalt. Ein Begriff des Öffentlichen Rechts, Duncker & Humblot, Schriften zum öffentlichen Recht Band 965, 2004

 

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Cover Kontinuitt als Verfassungsprinzip

Foto: Verlag Mohr Siebeck

Kontinuität als Verfassungsprinzip. Unter besonderer Berücksichtigung des Steuerrechts, Mohr (Siebeck), IUS PUBLICUM Bd. 83, 2002

 

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