Kommunalrecht / Polizeirecht

Kommunalrecht (Aktualisierung),
in: Knauff, Matthias (Hrsg.), Landesrecht Thüringen, 2. Auflage 2022

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Polizei- und Ordnungsrecht (Neubearbeitung),
in: Knauff, Matthias (Hrsg.), Landesrecht Thüringen, 2. Auflage 2022

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Das Konnexitätsprinzip in der Verfassung des Freistaat Thüringen,
ThürVBl. 2021, S. 225-232

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Das Konnexitätsprinzip im verfassungsrechtlichen Ländervergleich,
NVwZ 2021, 1486-1492

Kommunalrecht,

in: Baldus, Manfred/Knauff, Matthias (Hrsg.), Landesrecht Thüringen, 2019, S. 246-364

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Polizei- und Ordnungsrecht,

in: Baldus, Manfred/Knauff, Matthias (Hrsg.), Landesrecht Thüringen, 2019, S. 141-245

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Stillstand des Thüringer Polizeirechts? Ansatzpunkte für eine Neuordnung

Der Stillstand in der Rechtsentwicklung des Thüringer Polizeirechts gibt Anlass zur Prüfung, ob er in der Thüringer Geschichte Vorläufer hat, und ob eine Gesetzgebung, die der sozialen und technischen Wirklichkeit hinterherhinkt, vielleicht gar als ein Kennzeichen des Thüringer Sicherheitsrechts anzusehen ist. Untersucht wird ferner, ob es ein vergleichbares Bild in anderen Bundesländern gibt. Verfassungsrechtlich wirft die Untätigkeit des Thüringer Gesetzgebers Fragen nach ihren Grenzen und nach möglichen Ansatzpunkten für eine Neuordnung auf.

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Polizeirecht im Umbruch: Die drohende Gefahr

Der Begriff der drohenden Gefahr wurde vom Bundesverfassungsgericht zu Online-Durchsuchungen geprägt und mit Bezug auf terroristische Straftaten präzisiert. Er lässt sich im Sicherheitsrecht verallgemeinern und in die eingeführte Gefahrdogmatik einordnen. Eine Absenkung der staatlichen Eingriffsschwelle steht nicht zu befürchten. Vielmehr führt die Anknüpfung an eine Tatsachengrundlage als Prognosebasis in ihrer Verschmälerung des Anwendungsbereichs der konkreten Gefahr zu größerer Rechtssicherheit. Als dogmatische Brücke zwischen Gefahrenvorsorge und klassischer Gefahrenabwehr, beschränkt auf höchstrangige Rechtsgüter, steht der Tatbestand der drohenden Gefahr auch im Einklang mit einer rechtsstaatlich bestimmten Erweiterung des Störerbegriffs. Seine Aufnahme in den derzeit erarbeiteten, neuen Musterentwurf zur Vereinheitlichung des Polizeirechts der Länder ist daher zu empfehlen.

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Verwaltungsrechtliche Alkoholverbote im Spiegel der Rechtsprechung

In einem Erkenntnis zu einer Alkoholverbotsverordnung der Stadt Innsbruck hat der VfGH die grundsätzliche Eignung von Alkoholverboten zur Hintanhaltung von Anstandsverletzungen bejaht, im Übrigen aber weder Verhältnismäßigkeit noch Freiheitsrechte noch das Sachlichkeitsgebot geprüft. Vor diesem Hintergrund wird der verfassungsrechtliche Spielraum der Gemeinden beim Erlass von Alkoholverboten ausgelotet, insbesondere die Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Bettelei.

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Rekommunalisierung und Grundgesetz: Verfassungsrechtliche Kriterien, Grenzen und Konsequenzen

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