Lehre

Im Sommersemester 2025 wird ein Übungs- und Examensseminar zum Thema „Resilienz im und durch Recht“ angeboten. Leistungsnachweise können – je nach Thema – für die Schwerpunktbereiche 4 und 6 ausgestellt werden. Die Vorträge im Rahmen des Seminars werden voraussichtlich im Juni verblockt durchgeführt.

Einführung

Resilienz ist in aller Munde. Der Begriff der Resilienz leitet sich vom lateinischen resilire ab, was mit „abprallen“ oder „zurückspringen“ übersetzt wird. Zugleich wird Resilienz als Kapazität von Systemen, Institutionen oder Infrastrukturen verstanden, Krisen im Wege von Anpassungsprozessen zu bewältigen, ohne ihre Identität oder Funktion zu verlieren. Seit der Jahrtausendwende ist ein exponentieller Anstieg der Begriffsverwendung zu verzeichnen. Obwohl es sich ursprünglich um einen naturwissenschaftlichen Begriff handelte, hat sich Resilienz im Kontext von Terroranschlägen, Naturkatastrophen, Wirtschaftskrisen, der Corona-Pandemie, dem Klimawandel wie auch politischen Krisen zu einem politischen Desiderat entwickelt. Auch in die Rechtswissenschaft ist der Resilienzbegriff mittlerweile transplantiert worden. Dabei lassen sich eine interne und eine externe Bedeutungsdimension unterscheiden. Zum einen geht es um die Resilienz des Rechts selbst – etwa im Angesicht populistischer Bedrohungen. Zum anderen wird Resilienz als Steuerungsziel im Bereich der Krisen- und Katastrophenvorsorge begriffen.

Anmeldung

Interessierte Studierende melden sich bitte zunächst per E-Mail im Sekretariat bei Dr. Tim Niendorf (tim.niendorf@uni-jena.de) an. Bitte geben Sie an, ob Sie eine Probe- oder eine Examensseminararbeit verfassen möchten. Legen Sie bei Anmeldung für das Examensseminar den Seminarschein über das erfolgreiche Bestehen eines (Übungs-)Seminares vor (§ 16 Abs. 3 SBPrüfO). Anschließend tragen Sie sich bitte bei Friedolin ein. Anmeldeschluss für die Anmeldung zur wissenschaftlichen Arbeit im Rahmen des Examensseminars ist der 28.02.2025.

Übungsseminar

Am Dienstag, den 15. April 2025, findet von 10:00-11:45 Uhr (s.t.) eine Vorbesprechung statt (der Raum wird noch bekanntgeben). Gerne können Sie mit einem eigenen Themenvorschlag für Ihre Seminararbeit auf mich zukommen. Im Übrigen schlage ich Ihnen gerne folgende Themen zur Auswahl vor:

Resilienz im Recht

Resilienz des Parlamentsrechts im Zeitalter obstruktiver Oppositionsarbeit unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Spiegelbildlichkeit

Resilienz der Justiz – Sicherung der Unabhängigkeit von Gerichten

Resilienz von Wahlen – Rechtliche Einhegung des Einsatzes von Social Bots im Wahlkampf

Resilienz von Wahlen – Rechtliche Sicherungen gegen Manipulationen durch politisches Microtargeting

Parteienfinanzierungsausschluss – Ein effektiver Beitrag zur Resilienz der Demokratie?

Resilienz durch Recht

Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften und Erlass des Pandemic Agreements – Bewertung der gesundheitsvölkerrechtlichen Resilienz mit Blick auf zukünftige Pandemien

Versorgungssicherheit in der Krise unter besonderer Berücksichtigung des Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetzes der EU (Internal Market Emergency and Resilience Act – IMERA)

Die Resilienz kritischer Infrastrukturen unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 2022/2557/EU der Europäischen Union zur Resilienz kritischer Einrichtungen

Cyberresilienz – Schutz von kritischer Infrastruktur durch die NIS-2-Richtlinie und der Entwurf des deutschen Cybersicherheitsgesetzes

Die Resilienz des Finanzmarktes unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung 2022/2554/EU zur Resilienz des Finanzsektors

Resilienz gegenüber Naturkatastrophen – Grundstrukturen des deutschen Katastrophenschutz­rechts

Examensseminar

Die Themen für die Examensseminararbeiten (wissenschaftliche Arbeiten) dürfen vorab nicht be­kannt gegeben werden. Wenn Sie am Examensseminar teilnehmen wollen, schicken Sie Herrn Dr. Nien­dorf im Zuge der Anmeldung bitte Ihr bevorzugtes Rechtsgebiet, damit ich es bei der Themenvergabe be­rücksichtigen kann.

Im Sommersemester 2024 wird ein Übungs- und Examensseminar zum Recht der Nachhaltigkeit an­geboten. Leistungsnachweise können – je nach Thema – für die Schwerpunktbereiche 4 und 6 sowie für das Zertifikatsstudium Energierecht ausgestellt werden. Insgesamt stehen 20 Se­mi­nar­plätze zur Verfügung. Die Vorträge im Rahmen des Seminars werden am 21. und 22. Juni ver­blockt im SR 129, CZS 3 durchgeführt.

Anmeldung

Interessierte Studierende melden sich bitte zunächst per E-Mail im Sekretariat bei Dr. Tim Nien­dorf (tim.niendorf@uni-jena.de) an. Bitte geben Sie an, ob Sie eine Probe- oder eine Exa­mens­se­mi­nararbeit verfassen möchten sowie den gewünschten Schwerpunktbereich. Legen Sie bei An­mel­dung für das Examensseminar den Seminarschein über das erfolgreiche Bestehen eines (Übungs-)Seminares vor (§ 16 Abs. 3 SBPrüfO). Anschließend tragen Sie sich bitte bei Friedolin (Übungs-Externer Link/ExamensseminarExterner Link) ein. Anmeldeschluss für die Anmeldung zur wissenschaftlichen Arbeit im Rahmen des Exa­mens­se­minars ist der 29. Februar 2024.

Übungsseminar

Am Dienstag, den 9. April 2024, findet von 10:00-11:30 Uhr (s.t.) eine Vorbesprechung im Seminarraum des Accouchierhauses, Jenergasse 8 statt. Gerne können Sie mit einem eigenen Themenvorschlag für Ihre Se­minararbeit auf mich zukommen. Im Übrigen schlage ich Ihnen gerne folgende Themen zur Aus­wahl vor:

1. Die Sustainable Development Goals – Realisationsmodus oder Gefahr für den globalen Men­schenrechtsschutz?
2. Das Nachhaltigkeitsprinzip im europäischen Primärrecht
3. Nachhaltigkeitsziele in Freihandelsabkommen der Europäischen Union
4. Die neue EU-Richtlinie zur Unternehmens-Nachhaltigkeitsberichterstattung
5. Energie- und Mobilitätsarmut – Der neue Klima-Sozialpakt der EU
6. Nachhaltigkeit und Intertemporalität – (Zukünftige) Leitprinzipien des Ver­fas­sungs­rechts?
7. Die Judikative als Nachhaltigkeits-Motor? Potenziale und Grenzen von Klimaklagen
8. Abschaffung der Sektorziele des Bundesklimaschutzgesetzes – Notwendige Fle­xi­bi­li­sie­rung oder Rückschritt für den Klimaschutz?
9. Das Berücksichtigungsgebot des § 13 KSG – Meilenstein für den Klimaschutz oder Eti­ket­ten­schwindel?
10. Das Recht der Klimawandelanpassung
11. Die finanzielle Beteiligung der Kommunen bei Windenergieanlagen an Land nach dem EEG 2023
12. Beschleunigter Ausbau der Solarenergie nach dem Solarpaket I
13. Nachhaltigkeit im Verkehr – Beschleunigungsmöglichkeiten des Ausbaus der E-Mobilität
14. Nachhaltigkeitsvorgaben für Öffentliche Unternehmen

Interessenten für Übungsseminararbeiten geben bitte zwei Themenvorschläge an, die sich im Rah­men des angestrebten Leistungsnachweises (Schwerpunktbereich und/oder Energie­rechts­zer­tifikat) bewegen. Jedes Seminarthema wird grundsätzlich nur einmal vergeben. Die ver­bind­liche Festlegung der Themen erfolgt im Rahmen der Einführungsveranstaltung.

Examensseminar

Die Themen für die Examensseminararbeiten (wissenschaftliche Arbeiten) dürfen vorab nicht be­kannt gegeben werden. Wenn Sie am Examensseminar teilnehmen wollen, schicken Sie Herrn Dr. Nien­dorf im Zuge der Anmeldung bitte Ihr bevorzugtes Rechtsgebiet (Völkerrecht, Unionsrecht, Öf­fentliches Wirtschaftsrecht, Energie- oder Umweltrecht), damit ich es bei der Themenvergabe be­rücksichtigen kann.

Montags 10:00-12:00 Uhr c.t., SR 113, CZS 3

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Das Beihilfen- und Vergaberecht sichert den freien Wettbewerb, indem es staatliche Einflussnahmen auf den Markt strikter Kontrolle unterwirft. Im Rahmen der Lehrveranstaltung werden diese zwei Kernbereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts vertieft. Dabei wird immer wieder auf konkrete Fallbeispiele aus der Rechtsprechung Bezug genommen. Ziel der Veranstaltung ist es, dass die Studierenden die Kompetenz erwerben, beihilfen- und vergaberechtliche Probleme selbstständig unter Anwendung der juristischen Methodik zu lösen.

Im Rahmen der Vorlesung können Scheine für die Schwerpunktbereiche 2, 4 und 6 sowie den Aufbaustudiengang "Privates und Öffentliches Wirtschaftsrecht" (LL.M.oec) erworben werden.

Donnerstags 9:00-13:00 Uhr c.t., Domaschk-Hörsaal, August-Bebel-Str. 4

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Im Repetitorium werden examensrelevante Materien des Besonderen Verwaltungsrechts und Verwaltungsprozessrechts anhand ausgewählter Fälle wiederholt und vertieft. Gebiete wie das Polizei- und Ordnungsrecht, das Straßenrecht und das Kommunalrecht werden den vier Bereichen Eingriffsverwaltung, Leistungsverwaltung, Planung und Binnenbereich der Verwaltung zugeordnet und auf diese Weise umfassend behandelt.

Das Repetitorium wird in der ersten Semesterhälfte von Frau Prof. Dr. Klafki angeboten, in der zweiten Hälfte von Frau Prof. Dr. Leisner-Egensperger.