Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

„Europarechtliche Determinanten des ÖPNV“

Spätestens seit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße bildet das Europarecht einen wesentlichen Rahmen für den ÖPNV in Deutschland. Damit sind zahlreiche rechtliche und praktische Fragen verbunden. Diese standen im Fokus der diesjährigen Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV. 

Der Veranstalter dankt der Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung. 

Präsentationen und Materialien

• Zwischen Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Subsidiarität und Wettbewerb: Grundfragen der Europäisierung des ÖPNV-Rechtspdf, 316 kb
  Prof. Dr. Stefan Oeter
• Leitlinien der Kommission zur Verordnung (EG) Nr.1370/2007: Informelle Steuerung statt Rechtsetzungpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Leitlinien der Kommission zur Verordnung (EG) Nr.1370/2007: Praxisfragen (1) pdf, 509 kb
  RAin Julia Felger
• Leitlinien der Kommission zur Verordnung (EG) Nr. 1370/2007: Praxisfragen (2) (Präsentation folgt) 
  Dr. Benjamin Linke, LL.M.
• Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in der Rechtsprechung, insbesondere des EuGHpdf, 815 kb
  Dr. Clemens Antweiler
• Impulse der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 für ÖPNV-Recht und -Praxis in Deutschland (Präsentation folgt) 
  Dr. Lorenz Wachinger
• Ausgleichsleistungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 – Formen, Gestaltungsmöglichkeiten und Wechselwirkungenpdf, 973 kb
  RAin/StBin Maren Weber

Downloads:

Programm pdf, 251 kb
Einladungpdf, 191 kb

„Deutschlandticket“

das zum 1. Mai eingeführte „Deutschlandticket“ ist nicht nur eine Revolution im ÖPNV, sondern nach wie vor Gegenstand zahlreicher ungeklärter Fragen. Neben solchen nach den Auswirkungen auf die Verkehrsnutzung, dem Beitrag zum Klimaschutz und der Finanzierung stellen sich auch juristische Herausforderungen. Diese stehen im Fokus der diesjährigen Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV.

Präsentationen und Materialien

• Verfassungsrechtliche Grundlagenpdf, 352 kb
  Prof. Dr. Urs Kramer
• Bundesrechtliche Ausgestaltung und europarechtliche Maßstäbepdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Landesrechtliche Konkretisierungenpdf, 271 kb
  Prof. Dr. Andreas Saxinger
• Die Rolle der Verkehrsverbünde nach Einführung des Deutschlandticketspdf, 2 mb
  Julia Felger
• Der Umgang mit den Deutschlandticket-Billigkeitsleistungen: Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten, Fallstricke und offene Fragenpdf, 1 mb
   Maren Weber
• Fahrgastrechte und Deutschlandticketpdf, 1 mb
  Roland Schmidt

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• Programmpdf, 246 kb
• Einladungpdf, 188 kb

„ÖPNV digital“

Die Digitalisierung schreitet voran und wirkt sich zunehmend auch auf den ÖPNV aus. Dies betrifft nicht nur die Einführung neuer Verkehrsformen wie den Linienbedarfsverkehr und den Umgang mit Mobilitätsdaten, sondern erfordert auch eine Infragestellung überkommener Praktiken und Verständnisse. Chancen und Risiken müssen erkannt und bewertet werden, um den im Zuge der Verkehrswende noch bedeutsameren ÖPNV fit zu machen für die Zukunft, ohne bereits Erreichtes zu gefährden oder neue Probleme zu begründen.

Präsentationen und Materialien

• „ÖPNV digital – und barrierefrei?“pdf, 14 mb
  Dr.-Ing. Dirk Boenke
• Praktische und datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Umsetzung einer verbundübergreifenden digitalen „Check In, Check Out“-Ticketlösung des ÖPNVpdf, 3 mb
  Eduard Rollmann und Eric Meyer
• Finanzierung und Förderung der Digitalisierung im Personverkehr pdf, 2 mb
  Jörg Niemann
• Nahverkehrsplanungpdf, 1 mb
  Dr. Jan Werner
• Bestellte Verkehrepdf, 992 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Auswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftliche Verkehrepdf, 3 mb
  Dr. Corina Jürschik, LL.M.
• Digitale Zukunft des ÖPNVpdf, 5 mb
  Dr. Thomas Huber

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Programmpdf, 97 kb
Einladungpdf, 123 kb

„Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV, 2021“

Der Abschluss der 19. Legislaturperiode war durch eine höchst aktive Gesetzgebung geprägt. Diese betrifft auch den ÖPNV. Zwar ist die „große Reform“ ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Änderungen erfahren. Die Veranstaltung führt wissenschaftliche und praktische Perspektiven zusammen. Sie richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz: Europarechtliche Grundlagen und nationale Umsetzungpdf, 886 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Genehmigungsvoraussetzungen und -wirkungen von Linienbedarfsverkehrenpdf, 128 kb
  Prof. Dr. Andreas Saxinger
• Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr als neues Ziel des PBefGpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Ekkehard Hofmann
• Anwendung der Regeln: Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzpdf, 843 kb
  Maren Weber
• Einordnung der PBefG-Novelle in den verfassungsrechtlichen Rahmenpdf, 208 kb
  Dr. Manuel Gleich
• PBefG-Novelle: Überblick und Relevanz für den ÖPNVpdf, 85 kb
  Kirsten Bürger-Faigle
• Datentransparenz im novellierten PBefGpdf, 597 kb
  Dr. Sibylle Barth und Marc Widemann

Downloads:

•  Einladungpdf, 233 kb

„Barrierefreiheit im ÖPNV“

Für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ist nach den gesetzlichen Vorgaben bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Das Herannahen dieses Datums löst Erwartungen aus, deren Erfüllung zugleich mit erheblichen Herausforderungen für die Ausgestaltung des ÖPNV verbunden ist. Die Veranstaltung führt wissenschaftliche und praktische Perspektiven auf diese Entwicklungen zusammen. Sie richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Barrierefreiheit in Bus und Straßenbahn - Ideal und Wirklichkeitpdf, 1 mb
  Markus Würtz, Nahverkehr Jena
• Barrierefreiheit des ÖPNV - Rechtliche Rahmenbedingungen im EU-, Bundes- und Landesrechtpptx, 178 kb
  Dr. Olvier Tolmein, FA für Medizinrecht, Kanzlei Menschen und Rechte
• Tagung „Barrierefreiheit im ÖPNV“ Perspektive behinderter Fahrgästepdf, 649 kb
  Dr. Sigrid Arnade, ISL-Sprecherin für Gender und Diversity, ISL e.V.
• Bahnsteighöhenkonzept 2017 der DB Station&Service AG - Vom Sinn und Unsinn einheitlicher Regelungen der Barrierefreiheitpptx, 5 mb
  Dr. rer. pol. Oliver Mietzsch, Geschäftsführer Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig
• Reisen für Alle - Bahnfahren ohne Barrierenpdf, 690 kb
  Torsten Wilson, Deutsche Bahn AG
• Barrierefreiheit im ÖPNV - Realisierungpdf, 2 mb
  Dr. Markus Rebstock, Koordinierungsstelle für Barrierefreiheit, FH Erfurt, Institut Verkehr und Raum

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• Einladungpdf, 178 kb mit Programm
• Programmpdf, 89 kb (einzeln)

Der Veranstalter dankt der Kanzlei BBG und Partner (Bremen) sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

„ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende"

Im Zuge der Diskussion um den Klimaschutz wird die Verkehrswende zu einer zentralen Forderung. Der ÖPNV ist notwendig deren Bestandteil und erfährt damit zugleich eine neue Rechtfertigung. Ungeachtet dessen stehen Kommunen und Verkehrsunternehmen vor großen und vielfältigen Herausforderungen, die technischer, ökonomischer und auch rechtlicher Lösungen bedürfen. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende“. Die Veranstaltung vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Was ist und wozu brauchen wir eine Verkehrswende?pdf, 8 mb
  Anne Klein-Hitpaß, Agora Verkehrswende, Berlin
• Ansatzpunkte für eine Verkehrswende im geltenden Recht pdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Nachhaltige Verkehrsfinanzierung, insb. ÖPNV - Drittnutzerfinanzierungpdf, 2 mb
  RA Dr. Oliver Wittig, Ernst & Young Law GmbH, Mannheim
• ÖPNV, Dieselfahrverbote und die Neuverteilung des öffentlichen Raumspdf, 711 kb
  RA Dr. Roman Ringwald, Becker Büttner Held, Berlin
• Ökonomische Fragen zu möglichen Zukünften des ÖPNVpdf, 819 kb
  Dr. Wolfgang Schade, M-Five GmbH, Karlsruhe
• Anpassung des Rechtsrahmens - Stärkung des ÖPNV als Beitrag zur Verkehrswendepdf, 1 mb
  Prof. Dr. Michael Rodi, Univ. Greifswald/IKEM Berlin

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• Das Programm finden Sie hierpdf, 175 kb.

Der Veranstalter dankt der Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

„Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts"

Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das „neue“ PBefG sind in der Praxis angekommen und prägen das Handeln von Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im ÖPNV. Damit verbunden sind nicht selten praktische Herausforderungen und rechtliche Streitigkeiten. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts“ am Freitag, 9. November 2018.
Die Veranstaltung thematisierte typische Problemstellungen und aktuelle Entwicklungen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Problemschwerpunkte: Verkehrsunternehmenpdf, 116 kb
  Dr. Witgar Weber, WBO, Böblingen
• Gerichtliche Entscheidungspraxispdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Das Verhältnis von allgemeinem Vergaberecht und Verordnung (EG) Nr. 1370/2007pdf, 775 kb
  RA Dr. Corina Jürschik, LL.M., Oppenländer Rechtsanwälte, Stuttgart
• Überkompensationskontrollepdf, 622 kb
  Dr. Astrid Karl, KCW, Berlin
• Direktvergabe durch eine Gruppe von Behördenpptx, 4 mb
  RA Dr. Christian Baumann, Rödl & Partner, Hamburg

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• Das Programm zur Tagung vom 9. November 2018 finden Sie hierExterner Link.

Der Veranstalter dankt dem Mitteldeutschen Omnibusverband (MDO) e.V., dem Bus & Bahn Thüringen e.V., dem Landesverband der Omnibusunternehmer Sachsen-Anhalt (VSAO) e.V., sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

"Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV"

Die Finanzierung des wirtschaftlich nur selten tragfähigen ÖPNV wirft zahlreiche Fragen auf. Im Fokus stehen dabei zumeist die Auswirkungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Diese regelt die Möglichkeiten der Unterstützung der Verkehrsunternehmen durch die öffentliche Hand jedoch nicht abschließend. Vielmehr kommt auch dem allgemeinen Beihilferecht eine wesentliche Bedeutung zu. Die Tagung zielt darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an alle mit der Finanzierung des ÖPNV befassten und davon betroffenen Akteure.

Präsentationen und Materialien

• Die Relevanz des Beihilferechts für den ÖPNVpdf, 605 kb
   Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Finanzierung von Schüler- und Behindertenverkehrenpdf, 1001 kb
   RA Prof. Martin Kupfrian
• Investitionsförderungpdf, 97 kb
   RA/StB Maren Weber
• Mittel für den Nahverkehr im „Konzern Kommune“pdf, 563 kb
   RA Dr. Carsten Jennert
• Mittel in Kooperationen und Verbündenpdf, 556 kb
   RA Dr. Lorenz Wachinger
• Verkehrsunternehmenpdf, 3 mb
   RA Christiane Leonard

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• Das Programm zur Tagung vom 3. November 2017 finden Sie hierExterner Link.

„Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV"

Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Die Tagung zielte vor diesem Hintergrund darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereinte wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtete sich an alle mit der Auftragsvergabe im ÖPNV befassten und von dieser betroffenen Akteure.

Präsentationen und Materialien

• Personenbeförderungs- und vergaberechtliche Dimensionen der Fragestellungpdf, 605 kb
   Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Vom öffentlichen Interesse zur Konzeption und Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftragspdf, 363 kb
   Christoph Schaaffkamp, KCW, Berlin
• Subunternehmerleistungenpdf, 2 mb
   RA Dr. Oliver Wittig, Ernst & Young Law, Mannheim
• Funktionale Ausschreibungenpdf, 1 mb
   RA Jörg Niemann, Rödl & Partner, Hamburg
• Bestellung nach Vergaberechtpdf, 805 kb
   RA Dr. Alexander Hübner, Haver & Mailänder Rechtsanwälte, Stuttgart
• Bestellung nach Verordnung (EG) Nr.1370/2007pdf, 27 kb
   Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau

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• Das Programm zur Tagung vom 4.11.16 finden Sie hierExterner Link.

Der Veranstalter dankt der Kanzlei BBG und Partner, Bremen, dem Omnibusbetrieb Sina Fleischmann „Der Wiesenthaler“, Wiesenthal, sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

„Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV"

Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV wird durch das Personenbeförderungsgesetz bundeseinheitlich vorgegeben. In der Praxis erfolgt seine Handhabung allerdings sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Neufassung des Eigenwirtschaftlichkeitsbegriffs durch die PBefG-Novelle 2013 nicht nur erhebliche ökonomische Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen mit sich gebracht, sondern vor dem Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zugleich neue juristische Probleme aufgeworfen hat. Auch über Konsequenzen und Reichweite des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit besteht bislang keine abschließende Klarheit.

Präsentationen und Materialien

• Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Grundlagenpdf, 479 kb
   Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Aufgabenträgerperspektivepdf, 297 kb
   Dr. Michael Winnes
• Perspektive der privaten VUpdf, 145 kb
   Dr. Sebastian Roling, LL.M. (Public Law)
• Perspektive des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmenpdf, 192 kb
   Martin Schäfer
• Ökonomische Erfordernissepdf, 2 mb
   Holger Waldhausen
• Juristische Perspektivepdf, 1 mb
   Dr. Lorenz Wachinger
• Planerische Perspektivepdf, 200 kb
   Dr. Felix Berschin
• Verfahrensrechtliche Aspekte und Genehmigungsfolgenpdf, 101 kb
   Prof. Dr. Andreas Saxinger

 "Kodifizierung eines Streikrechts im Eisenbahnsektor?"

Streiks im Eisenbahnverkehr sind ebenso Ärgernis für die davon durch Zugausfälle Betroffenen wie legitimes Instrument des Arbeitskampfes der Arbeitnehmer. Aus juristischer Sicht stellen sich auch jenseits akuter Tarifauseinandersetzungen grundlegende Fragen, die nicht zuletzt die Schaffung eines spezifischen gesetzlichen Rahmens betreffen.

Zur Auseinandersetzung mit diesen laden Sie die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.) und der Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der Universität Leipzig (Prof. Dr. Hubertus Gersdorf) herzlich ein zu den:
7. Leipziger Gesprächen zum Verkehrsmarktrecht "Kodifizierung eines Streikrechts im Eisenbahnsektor?"  am 22. November 2024, Universität Leipzig, Neuer Senatssaal (Raum 205), Ritterstraße 26, 04109 Leipzig. 

• Das Programm können Sie hier herunterladen. pdf, 82 kb

"Ausrichtung der Eisenbahninfrastruktur auf das Gemeinwohl"

Präsentationen und Materialien

• Die Schaffung einer gemeinwohlorientierten Eisenbahninfrastrukturgesellschaftpdf, 499 kb
  MDirig Lothar Neuhoff
• Ökonomische Perspektiven pdf, 358 kb
  Prof. Dr. Kay Mitusch
• Verfassungs- und Unionsrechtliche Fragenpdf, 262 kb
  Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
• Verwaltungsrechtliche Perspektivenpdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.

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• Programmpdf, 106 kb

 „Regulierung des Güterverkehrs“.

Präsentationen und Materialien

• Regulierung des Straßengüterverkehrspdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Regulierung in liberalisierten Gütertransportmärkten - Eine (Innovations-)ökonomische Perspektivepdf, 1 mb
  Prof. Dr. Gernot Liedtke und Dr. habil. Stephan Müller
• Regulierung des Schienengüterverkehrspdf, 202 kb
  Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

Downloads:   

• Programm pdf, 145 kb

„Aktuelle Fragen des Eisenbahnregulierungsrechts"

Downloads:   

• Programmpdf, 49 kb

„Wettbewerb und Gemeinwohl im Öffentlichen Personenverkehr"

Präsentationen und Materialien

• Wettbewerb und Gemeinwohl im Eisenbahnsektorpdf, 507 kb
  Prof. Dr. Jochen Mohr, Univ. Leipzig
• Gemeinwohl und Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNVpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., FSU Jena
• Neubestimmung des Verhältnisses von Wettbewerb und Gemeinwohl im ÖPVpdf, 411 kb
  Prof. Dr. Karsten Otte, BNetzA, Bonn
• Daseinsvorsorge im SPVpdf, 2 mb
  Dr. Matthias Stoffregen, Mofair, Berlin

Downloads:

• Das Programm zum Herunterladen finden Sie hierpdf, 180 kb.

„Wettbewerb im Personenfernverkehr"

Präsentationen und Materialien

• Eisenbahn- und personenbeförderungsrechtlicher Rahmen
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
  (Der Beitrag wurde in der Zeitschrift N&R, Ausgabe 1/19, S. 28 ff., veröffentlicht.)
  
• Wettbewerb im Personenverkehrpdf, 532 kb
  Sebastian Brack/Oliver Hirschfeld (DB AG)
• Wettbewerb im Fernverkehr? Wettbewerb im Fernverkehr!pdf, 2 mb
  Stephan Krenz/ Dr. Matthias Stoffregen (Abellio/ Mofair)

„Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007: Neuerungen für den Eisenbahnsektor"

Veranstalter

• Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
  Universität Leipzig
• Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
  Friedrich-Schiller-Universität Jena

Die Antriebswende im Straßenverkehr bildet einen zentralen Bestandteil der Verkehrswende. Die neuere Rechtsentwicklung zielt darauf ab, spätestens ab 2035 die Klimaverträglichkeit von neuen Kraftfahrzeugen zu gewährleisten, so dass der Verkehrssektor der Erreichung des Ziels der Treibhausgasneutralität in Deutschland im Jahr 2045 bzw. in der EU im Jahr 2050 nicht entgegensteht. Die hierbei zu bewältigenden Herausforderungen sind vielfältig. Dies gilt für die Positionsbestimmung von E-Mobilität im Verhältnis zu alternativen Kraftstoffen ebenso wie für technologische und psychologische Aspekte.

Präsentationen und Materialien

• Klimaschutzrechtliche Grundlagen der Dekarbonisierung des Straßenverkehrspdf, 97 kb
  Prof. Dr. Claudio Franzius, Universität Bremen
• Energie- und Mobilitätswende. Wie werden wir uns morgen fortbewegen? pdf, 360 kb
  Prof. Dr. Ing. Frank Atzler, Technische Universität Dresden
• Zur Psychologie der Verkehrsmittelwahlpdf, 208 kb
  Prof. Dr. habil. Tibor Petzoldt, Dipl.-Psych., Technische Universität Dresden
• Die rechtliche Ausgestaltung des „Verbrennerausstiegs“ durch EU-Flottengrenzwerte pdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Aktuelle rechtliche Herausforderungen für Ladepunktbetreiber - ein Überblick pdf, 1 mb
  RAin Ines Coenen, Noerr PartGmbB, München

Downloads:

• Programmpdf, 173 kb
• Einladungpdf, 140 kb

Das Abstellen von Verkehrsmitteln ist ebenso notwendig wie häufig ein Ärgernis. Kraftfahrzeuge, E-Scooter und andere Verkehrsmittel nehmen im Falle ihrer Nichtnutzung wesentliche Teile des Straßenraums ein und wirken sich auf dessen Nutzbarkeit als Mobilitäts- und Kommunikationszone aus. Damit verbunden ist eine Vielzahl verkehrspolitischer, -planerischer und -rechtlicher Fragen.Die Veranstaltung richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Neue Regelungen beim Parkenpdf, 3 mb
  Prof. Dr.‐Ing. Petra Schäfer, Frankfurt University of Applied Sciences
• Das Abstellen von Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum zwischen Gemeingebrauch und Sondernutzungpdf, 2 mb
  Dr. Stefan Drechsler, Universität Regensburg
• Rechtliche Rahmenbedingungen stationsloser Sharing-Modellepdf, 961 kb
  Dr. Nina Jarass Cohen, LL.M. (UCLA), FPS Rechtsanwälte, Frankfurt a.M.
• Verkehrspolitische- und -rechtliche Aspekte des E-Kfz-Parkenspdf, 281 kb
  Rupert Schubert, ehem. Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsgerichtstags e.V., Hamburg
• Gehwege als Parkplätze? Behördliche Duldung des verbotswidrigen Gehwegparkens als Rechtsproblempdf, 2 mb
  Dr. Sibylle Barth, BBG & Partner, Bremen

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• Einladung und Programmpdf, 141 kb

„Radverkehr als Element der Verkehrswende“

die klimapolitisch begründete Verkehrswende ist nicht nur eine Antriebswende, sondern beinhaltet einen Umbau des Verkehrssystems insgesamt. Neben einer Stärkung des Öffentlichen Personenverkehrs wird nach dem Vorbild der Entwicklung in anderen Staaten dem Radverkehr – auch von der neuen Bundesregierung – eine entscheidende Bedeutung zugewiesen. Dies wirft die Frage auf, welcher Maßnahmen es bedarf, um diesen zu einem zentralen Bestandteil des Verkehrsgeschehens auf lokaler Ebene zu entwickeln. Gefahrfreiheit, Attraktivität und Vernetzung sind dabei wesentliche Herausforderungen. Die Veranstaltung richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Fahrradpolitik in der 20. Legislaturperiodepptx, 4 mb
  Karola Lambeck, Bundesministerium für Digitales und Verkehr
• „Thüringen - viele Etappen zum Fahrradland“pptx, 22 mb
  Maximilian Lange, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
• Radverkehr als Element der Verkehrswende - Geltender Rechtsrahmenpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Elisabeth Badenhausen-Fähnle, Hochschule Ludwigsburg
• Verknüpfung von Öffentlichem Verkehr und Fahrradpdf, 4 mb
  Prof. Dr. Jana Kühl, Hochschule Ostfalia
• Die Fahrradzone – Ein Werkzeug für mehr Flächengerechtigkeit?!pptx, 14 mb
  Prof. Dr.-Ing. Martina Lohmeier, Hochschule RheinMain

Downloads:

• Programmpdf, 119 kb

„Autonomes Fahren“

Der Verkehrssektor steht vor bedeutsamen Umbrüchen. Die Digitalisierung ermöglicht nicht nur neue Geschäftsmodelle, sondern hat auch das Potenzial, den Menschen als Akteur überflüssig zu machen und damit die Verkehrsdurchführung selbst grundlegend umzugestalten. Neue technische Möglichkeiten gehen aber auch mit neuen Herausforderungen einher. Die Veranstaltung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen aufzuarbeiten und interdisziplinär einzuordnen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Autonomes Fahren - Politische Perspektivenpdf, 2 mb
  Andreas Krüger, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Haftungsrechtliche Probleme des autonomen Fahrenspdf, 423 kb
  Prof. Dr. Paul Schrader, Universität Bielefeld
• Autonomes Fahren: Technische Möglichkeiten und Grenzenpdf, 8 mb
  Prof. Dr.-Ing. Carsten Markgraf, Hochschule Augsburg
• Ethische Fragen autonomer Mobilitätpdf, 2 mb
  Prof. Dr. mult. Nikolaus Knoepffler, FSU Jena
• Autonomes Fahren im ÖPNVpdf, 2 mb
  Emanuele Leonetti, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V.

Downloads:

• Einladung als PDFpdf, 194 kb
• Programmpdf, 147 kb

Die Veranstalter danken der PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

„Lokale Mobilität vor neuen Herausforderungen“

Der Verkehrsmarkt auf lokaler Ebene gerät in Bewegung. Seit Jahrzehnten nahezu unveränderte Marktstrukturen werden durch neue technische Möglichkeiten und neue Geschäftsideen herausgefordert. Dies geht mit Chancen und Risiken gleichermaßen einher. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat Ende Februar ein Eckpunktepapier vorgelegt, welches auf eine Marktöffnung für neue Anbieter abzielt.

Einen Rückblick auf die Tagung finden Sie unter https://www.internationales-verkehrswesen.de/44-1908/Externer Link.

Präsentationen und Materialien

• Geltender Rechtsrahmenpdf, 652 kb
  RA Dr. Clemens Antweiler, Mag. rer publ., RWP Rechtsanwälte Düsseldorf
• Risiken und Chancen neuer Mobilitätsformenpdf, 2 mb
  Prof. Dr.-Ing. Harald Kipke, TH Nürnberg
• Positionen: Neue Akteurepdf, 99 mb
  Dr. Tom Kirschbaum, Door2Door GmbH, Berlin
• Positionen: ÖPNV-Unternehmenpdf, 243 kb
  Martin Schäfer, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Köln
• Positionen: Taxigewerbepdf, 317 kb
  RA Thomas Grätz, Bundesverband Taxi und Mietwagen, Berlin
• Positionen: Kommunale Perspektivenpdf, 273 kb
  Dr. Markus Brohm, Deutscher Landkreistag, Berlin
• Verfassungs- und europarechtlicher Rahmenpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Entwicklungspotenziale auf Grundlage der Eckpunkte des BMVI für eine PBefG-Novellepdf, 312 kb
  RA Lothar H. Fiedler, BBG und Partner, Bremen

Downloads:

• Anmeldung und Programm Tagung 24.05.2019pdf, 385 kb.

Der Veranstalter dankt der PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

„Elektromobilität: Herausforderungen für Verkehrs- und Energierecht“

Die Elektromobilität ist im Kommen. Dies stellt Politik, Wirtschaft und Wissenschaft vor neue Herausforderungen. Die Tagung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen und den einschlägigen Rechtsrahmen in verkehrs- und energierechtlicher Hinsicht aufzuarbeiten und mögliche Weiterentwicklung(snotwendigkeit)en aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrs- und Energiewirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Elektromobilität als Politikfeldpdf, 2 mb
  Jürgen Papajewski, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin
• Elektromobilität aus der Perspektive eines Automobilherstellerspdf, 25 mb
  Torsten Julich, BMW AG, München
• Auswirkungen der Elektromobilität auf das Energiesystem
  Prof. Dr. Dominik Möst, TU Dresden
• Energierechtliche Implikationen des Ausbaus der Elektromobilitätpptx, 1 mb
  Geertje Stolzenburg, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
• Elektromobilität als verkehrsrechtliche Herausforderungppt, 447 kb
  Rubert Schubert, Freie und Hansestadt Hamburg
• Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Thüringenpdf, 239 kb
  Dr. Martin Gude, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Erfurt

Der Veranstalter dankt PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft, sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.